Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

GFK — Aktuell

Aktuelle Entwick­lun­gen zur Gen­fer Flüchtlingskon­ven­tion.

Eckpunktepapier des UNHCR zur Bundestagswahl 2017

Deutsch­land ist inzwis­chen der drittgrößte Unter­stützer von Hil­f­spro­gram­men des UNHCR. Es zählt weltweit zu den größten finanziellen Gebern von human­itär­er Hil­fe. Nach Auf­fas­sung des Hochkom­mis­sars ist diese Rolle Deutsch­lands bei der Bewäl­ti­gung der Flucht­prob­lematik unverzicht­bar.

Im Hin­blick auf die bevorste­hende Bun­destagswahl möchte der Flüchtling­shochkom­mis­sar sich­er­stellen, dass in den Wahl­pro­gram­men der Parteien der Flüchtlingss­chutz so berück­sichtigt wird, dass Deutsch­land nach der Wahl weit­er­hin bei der Bewäl­ti­gung der Flüchtling­sprob­lematik ein wichtiger ver­lässlich­er Part­ner ist.


Die fol­gen­den Eck­punk­te sind an alle demokratis­chen Parteien gerichtet, um auf zen­trale Her­aus­forderun­gen bezüglich des Flüchtlingss­chutzes in Deutsch­land mit Blick auf die Zukun­ft hinzuweisen:

- Die Offen­heit der Gesellschaft für die Auf­nahme von Flüchtlin­gen bewahren
— Weit­er­en­twick­lung der pos­i­tiv­en Inte­gra­tionskul­tur
— Wahrnehmung der zen­tralen Rolle im inter­na­tionalen Flüchtlingss­chutz
— Aus­bau und Erweiterung von sicheren und legalen Wegen zum Schutz in der EU und Deutsch­land
— Prak­tik­able, legale Nachzugsmöglichkeit­en und Aufhe­bung der Aus­set­zung des Fam­i­li­en­nachzugs
— Weit­er­en­twick­lung des Gemein­samen Europäis­chen Asyl­sys­tems (GEAS)
— Bei den Asylver­fahren sollte der Fokus nicht nur auf die Quan­tität geset­zt wer­den, son­dern mehr Wert auf die Qual­ität gelegt wer­den — ins­beson­dere durch die Weit­erqual­i­fizierung der BAMF-Mitar­beit­er

Weltflüchtlingstag

Der 20. Juni ist als Welt­flüchtlingstag aus­gerufen wor­den. Mit der Res­o­lu­tion 55/76 hat die UN-Gen­er­alver­samm­lung am 4. Dezem­ber 2000 den 20. Juni als Welt­flüchtlingstag fest­gelegt.

Bere­its vorher gab es Gedenk­tage für Flüchtlinge, die aber über das ganze Jahr verteilt stat­tfan­den. So hat Papst Benedikt XV. schon 1914 einen kirch­lichen Gedenk­tag für Flüchtlinge und Migranten aus­gerufen. Auch von staatlich­er Seite hat es in vie­len Län­dern nationale Flüchtlingstage gegeben. So existiert in Deutsch­land der Tag des Flüchtlings, der im Sep­tem­ber während der interkul­turellen Woche stat­tfind­et. Außer­dem ist durch diverse Bischof­skon­feren­zen oft­mals ein ander­er Flüchtlingstag fest­gelegt wor­den. In Lateinameri­ka war der 12. Okto­ber (Tag der Ent­deck­ung Amerikas) dazu bes­timmt wor­den. Auf den 20. Juni hat sich die UN-Gen­er­alver­samm­lung geeinigt, da auf dieses Datum bere­its der in vie­len Län­dern began­gene Afri­ka-Flüchtlingstag fiel.

Quelle: UNHCR

Pünk­tlich zum Welt­flüchtlingstag veröf­fentlicht der UN-Hochkom­mis­sar seinen Jahres­bericht. Darüber­hin­aus find­en an diesem Tag weltweit diverse Aktio­nen statt, damit die Flüchtling­sprob­lematik stärk­er den Men­schen bewusst wird. Gle­ichzeit­ig soll den Flüchtlin­gen gezeigt wer­den, dass sie nicht vergessen sind und ihre Hoff­nun­gen auf ein besseres Leben ernst genom­men wer­den. 2017 hat die UNO-Flüchtling­shil­fe am Welt­flüchtlingstag in Deutsch­land zu ein­er Blog­ger­pa­rade aufgerufen. Unter­stützt wird diese Aktion von diversen Nachricht­en­por­tal­en und Video­plat­tfor­men.

Wir beteili­gen uns im Rah­men unseres (Portal-)Netzwerks Men­schen­rechte daran dann ein­mal mit diesem neuen Por­tal, das wir die näch­sten Wochen sukzes­sive mit weit­eren Inhal­ten füllen wer­den.