Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge

Die Aufgaben des UNHCR

Zur Durch­führung sein­er Auf­gaben ist der Hochkom­mis­sar für Flüchtlinge fast auss­chließlich auf frei­willige Zahlun­gen angewiesen, um die das Flüchtlingskom­mis­sari­at in Genf selb­st wer­ben muss. Zu dem rechtlichen Schutz ist in immer stärk­erem Maße auch human­itäre Hil­fe für Flüchtlinge zu leis­ten. So ste­hen zum Beispiel seit Anfang des Bürg­erkriegs in Syrien Flüchtlingslager unter der Ver­ant­wor­tung des Flüchtling­shochkom­mis­sari­ats (u.a. Zaatari in Jor­danien). Für das Jahr 2016 lag der Finanzbe­darf bei 7,2 Mil­liar­den US-Dol­lar — und diese Summe wird weit­er steigen. Lei­der wird die Arbeit des UNHCR durch ein enormes Missver­hält­nis der notwendi­gen Zuwen­dun­gen für seine Pro­gramme zu den tat­säch­lich erfol­gten Zahlun­gen behin­dert. Daher kon­nten viele Bedürfnisse der Ziel­gruppe des UNHCR nicht befriedigt wer­den. Bere­its 2015 hat der dama­lige Flüchtling­shochkom­mis­sar berichtet, dass die Ressourcen nicht länger aus­re­ichen wür­den, um 60 Mil­lio­nen Ver­triebene weltweit zu ver­sor­gen.


Für seine Arbeit erhält das UN-Flüchtlingskom­mis­sari­at von den Vere­in­ten Natio­nen lediglich einen kleinen Zuschuss zu den Ver­wal­tungskosten. Der Großteil der Finanzierung hat durch Zuwen­dun­gen von Staat­en und Staatsver­bün­den wie der Europäis­chen Union, Nichtregierung­sor­gan­i­sa­tio­nen, von Unternehmensver­bän­den, Stiftun­gen und einzel­nen Per­so­n­en zu erfol­gen. So lag die Unter­stützung der Bun­desregierung bei rund 143 Mil­lio­nen US-Dol­lar (2015). Außer­dem wer­den pri­vate Spenden von dem in Bonn ansäs­si­gen Vere­in UNO-Flüchtling­shil­fe gesam­melt und an den UNHCR weit­ergeleit­et (in 2015 rund 18 Mio. Euro). Damit zählt Deutsch­land zu den 10 Haupt­geldge­bern des UNHCR (in 2015) hin­ter den USA, Großbri­tan­nien, die Europäis­che Union und Japan.

Ein wichtiger Bere­ich des UNHCR beste­ht auch in der Öffentlichkeit­sar­beit und Mei­n­ungs­bil­dung:
Seit 1954 wird jährlich der Nansen­-Flüchtling­spreis an eine Einzelper­son oder eine Gruppe ver­liehen, um deren außergewöhn­liche Hingabe für
den Flüchtlingss­chutz zu würdi­gen. Das damit ver­bun­dene Preis­geld stiften die Regierun­gen von Nor­we­gen und der Schweiz.

Aber auch der Welt­flüchtlingstag am 20. Juni bringt regelmäßig die prob­lema­tis­che Sit­u­a­tion und die Not der Flüchtlinge wieder in den Fokus der Öffentlichkeit zurück.

Darüber­hin­aus tra­gen diverse Kam­pag­nen zur Öffentlichkeitswirk­samkeit bei. Zum Welt­flüchtlingstag 2017 hat die UNO-Flüchtling­shil­fe z.B. zur Blog­ger­pa­rade aufgerufen. In der gesamten Bun­desre­pub­lik bericht­en Blog­ger zu dem The­ma Flüchtling, deren Schick­sale und die Sit­u­a­tion in Deutsch­land. Nach Mit­teilung des Vere­ins soll dadurch auch die Moti­va­tion gesteigert wer­den, eine Peti­tion an die Regierun­gen der Welt zu unterze­ich­nen unter dem Mot­to ” Wir ste­hen zusam­men — #With­Refugees “.

Auch die per­sön­lichen Besuche des Hochkom­mis­sars in diversen Län­dern kön­nen seine Arbeit unter­stützen. So fan­den am 29. Mai 2017 in Berlin Gespräche mit Außen­min­is­ter Gabriel und Bun­desin­nen­min­is­ter Thomas de Maiz­ière statt, in dem der UNHCR strate­gis­cheres Engage­ment für die Kon­flik­t­bekämp­fung und besseren Flüchtlingss­chutz gefordert hat.

Außer­dem kön­nen Veröf­fentlichun­gen die Ziele des UNHCR unter­stützen. Im Blick auf die Bun­destagswahl 2017 in Deutsch­land hat der UN-Hochkom­mis­sar für Flüchtlinge z.B. ein Eck­punk­tepa­pi­er ver­fasst mit dem Titel “Forderun­gen für die Stärkung des Flüchtlingss­chutzes”.